Seibel, Kai
/ Gronbach, Sigrid
/ Bothfeld, Silke
: Eigenverantwortung in der Arbeitsmarktpolitik: Zwischen Handlungsautonomie und Zwangsmaßnahmen
Seit den 90er Jahren wird in der deutschen Arbeitsmarktpolitik verstärkt an Arbeitslose appelliert, durch Wahrnehmung von Eigenverantwortung ihre Beschäftigungsfähigkeit zu erhöhen. Inwieweit sich das Verhältnis von Handlungsautonomie und Zwang in der deutschen Arbeitsmarktpolitik der 90er Jahre entwickelt hat, ist Gegenstand des Beitrags. Unter besonderer Berücksichtigung der Veränderungen durch die aktuelle "Hartz-Gesetzgebung" werden dazu die Bereiche Lohnersatzleistungen bei Arbeitslosigkeit, berufliche Weiterbildung, Beratung und Vermittlung und "Reziprozität" analysiert. Einschränkungen im Leistungsrecht, Verschärfungen der Zumutbarkeit und Sanktionierung stehen (unzureichende) Verbesserungen in den Entscheidungsstrukturen der Beruflichen Weiterbildung gegenüber. Ob im Bereich Vermittlung die Handlungsautonomie für die Arbeitslosen in Zukunft gestärkt werden kann, ist unsicher. Von einem ausgewogenen Verhältnis zwischen Rechten und Pflichten in der aktivierenden Arbeitsmarktpolitik kann - bislang jedenfalls - noch nicht gesprochen werden.
