Susanne Wixforth, 10.02.2023 : Bruderkrieg der Beihilfen – Wettbewerbsfähigkeit ein Nullsummenspiel

Quelle: WSI

Die Industrieförderprogramme der USA und China sind eine Herausforderung für die EU. Anstelle einer nationalen Beihilfen-Meisterschaft bedarf es einer Neuausrichtung: weg vom Gießkannenprinzip hin zu strategischen Zielvorgaben mit strikten sozialen Konditionalitäten.

Neue Kurzanalyse der Hans-Böckler-Stiftung : Fünf Punkte für jede Sondierung: Investitionen, Dekarbonisierung und Beschäftigung, 12 Euro Mindestlohn, Sicherung von Mitbestimmung und Rente

Quelle: dpa

04. Oktober 2021

Susanne Wixforth/Lukas Hochscheidt, 14.07.2020 : Mehr Geld – weniger Zusammenhalt: Wettbewerb der Subventionen

Quelle: WSI; Daten: Europäische Kommission

COVID-19 hinterlässt schwere Spuren in der Wirtschaft und gefährdet eine nicht abzuschätzende Zahl von Arbeitsplätzen. Die Mitgliedstaaten greifen tief in die nationalen Fördertaschen, allen voran Deutschland: 3 Mrd. Euro staatsgarantiertes Darlehen für Adidas, 1,8 Mrd. für TUI sowie ein Rettungspaket für die Lufthansa über 9 Mrd. Diese Beihilfenkaskade wurde möglich, weil die EU-Kommission vorübergehend die Kontrolle lockerte. Ein Aussetzen auf Dauer bedroht jedoch den europäischen Zusammenhalt.

Susanne Wixforth/Leonhard Schuckmann, 03.02.2020 : Wasser - Gemeinschaftsgut oder doch Industriekapital?

Quelle: picture alliance/IMAGEbroker

2014 war die EU-Kommission mit einem Versuch gescheitert, die Privatisierung der Wasserversorgung voranzutreiben. Damals hatten 1,6 Mio. Menschen eine von Gewerkschaften initiierte Kampagne unterzeichnet. Jetzt steht die Hoheit über die Ressource Wasser erneut auf dem Prüfstand.