Begg, Iain
: Kohäsionspolitik und Lissabon-Strategie im EU-Haushalt - Konflikte und Vereinbarkeit
Der Aufsatz diskutiert die Frage, ob sich die unterschiedlichen Zielsetzungen in der EU, wie sie in der Kohäsionspolitik und der Lissabon-Strategie zum Ausdruck kommen, miteinander vereinbaren lassen. Passen die Ziele "Konvergenz, regionale Wettbewerbsfähigkeit und territoriale Zusammenarbeit" mit den Zielen von "mehr Wachstum und Beschäftigung" zusammen? Mit welchen Instrumenten können diese Ziele verfolgt werden? Die vom Autor herausgearbeitete Zielkonkurrenz vollzieht sich vor dem Hintergrund der EU-Erweiterung mit zusätzlichen Forderungen der neuen Mitgliedsländer und dem Verteilungskampf der alten Mitgliedsländer um möglichst geringe Abführungen an den EU-Haushalt bzw. möglichst hohe Fördermittel aus dem EU-Haushalt. Vorschläge für eine mittelfristige Reform des EU-Haushalts, die den unterschiedlichen Zielen zumindest teilweise gerecht werden sind die Ermittlung eines großen öffentlichen Investitionsprogramms auf europäischer Ebene, der Einsatz des EU-Haushalts zur Steuerung der EU-Konjunktur, ein langfristiger Ersatz der Gemeinsamen Agrarpolitik durch die Einführung eines Ausgleichs für ländliche Regionen sowie eine Reform der Ausgabenkompetenzen auf EU-Ebene.
