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WSI-Mitteilungen

Martens, Rudolf : Mobilitätsbedarf - Ein verdrängtes Thema in der Regelsatzdiskussion

Ausgabe 10/2010

Das Bundesverfassungsgericht hat in seinem Urteil vom 9. Februar 2010 die Regelsätze des SGB II als verfassungswidrig erklärt und den Gesetzgeber zu einer Neuberechnung, insbesondere zu mehr Transparenz bei der Regelsatzfestlegung aufgefordert. Die in Reaktion auf dieses Urteil entbrannte politische Diskussion zielt bislang auf mehr Sachleistungen (Gutscheine), anstatt eine Anhebung der Geldleistungen anzustreben. Wie sehr diese Zielsetzung am Erkenntnisstand der Daseinsökonomie vorbeigeht, zeigen Berechnungen zum Mobilitätsbedarf von Hartz-IV-Beziehern. Der Beitrag macht deutlich, dass die heute üblichen Pauschalleistungen für Mobilitätskosten dem aufgrund regionaler Disparitäten differenzierten Mobilitätsbedarf der Hartz-IV-Bezieher nicht gerecht werden und - schlimmer noch - ein zusätzliches Verarmungsrisiko wie auch "Raumbarrieren" erzeugen.

in: WSI-Mitteilungen 10/2010, Seiten 531-536

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